AfD aus der ID-Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen

AfD-Wahlprogramm für die Europawahl 2024

Die deutsche AfD wurde nach ihrem Ausschluss aus der ultrakonservativen Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament zum zweiten Mal aus einer Fraktion ausgeschlossen. Der Ausschluss erfolgte aufgrund von "wiederholten Verstößen gegen die Werte und Regeln der Fraktion".

Spitzenkandidat und Wahlprogramm

Die AfD hat für die Europawahl 2024 Jörg Meuthen als Spitzenkandidaten aufgestellt. Das Wahlprogramm der Partei umfasst unter anderem Pläne für eine EU-Austrittsabstimmung, eine Stärkung der nationalen Souveränität und eine Begrenzung der Einwanderung.

Ausschluss aus der ID-Fraktion

Der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion erfolgte nach einer Abstimmung, bei der 164 Abgeordnete für den Ausschluss stimmten und 72 dagegen. Der AfD wird vorgeworfen, wiederholt gegen die Werte der Fraktion, wie Respekt für die Menschenrechte und den Rechtsstaatsprinzip, verstoßen zu haben.

Das Ausschlussverfahren wurde von einer Reihe von AfD-Abgeordneten kritisiert, die den Vorwurf der Verstöße zurückweisen. Sie argumentieren, dass sie von der Fraktion zu Unrecht ins Visier genommen würden und dass der Ausschluss politisch motiviert sei.